Liebe US wie auch EU Bürgerinnen und Bürger!

Derzeit sind demokratisch nicht legitimierte Unterhändler dabei einen Vertrag auszuhandeln, unter welchen Bedingungen wir in Zukunft über den Atlantik miteinander Handel treiben sollen. Solltest Du davon noch nichts gehört haben? So liegt dies nicht an Deinem Desinteresse an politischen Vorgängen, sondern an der Tatsache, dass es für die Medien und Menschen wie mich, die wir üblicherweise damit beschäftigt sind, solche Verträge, die unsere „Eliten“ angeblich im Interesse der Mehrheit abschließen, kritisch zu hinterfragen, keinerlei Informationen zu dem Vertrag, geschweige denn eine Einsichtsmöglichkeit zu den Vorentwürfen bekommen. Alle Verhandlungen werden unter strenger Geheimhaltung geführt. Warum? Weil alle bisherigen Versuche, solche Verträge im Sinne multinationaler Konzerne abzuschließen, in unseren Demokratien am Widerstand von uns Bürgern gescheitert sind?

Nein und Punkt

Nein und Punkt

Ein internationaler Vertrag der während des Entwurfs die Öffentlichkeit meidet, ist einer Demokratie unwürdig.
Unsere Präsidenten wie EU Mandatare werden permanent durch reaktionäre Kräfte darin behindert, ein Sozialsystem auf- oder auszubauen, geschweige denn den Erhalt dessen zu garantieren, um den Frieden auf eine nachhaltige Basis zu stellen. So sehen sich nun Dein Präsident wie auch der meine dazu genötigt, mit einem Vertrag den sie TTIP nennen, eine Vision vorweisen zu können, mit dem sie der Wirtschaft einen vermeintlichen Impuls verleihen können. Um diesen Wohlstand für uns alle zu garantieren. Doch leider sitzen bei den Verhandlungen fast ausschließlich die Mitglieder von „Gesellschaften des legalisierten, organisierten Verbrechens“, denn ohne Zweifel haben diese Menschen keinerlei Probleme damit, Bürger in Dienstverhältnisse zu zwingen die eher mit einem Sklaventum vergleichbar sind, als mit dem was sich unsere Eltern und Großeltern vorstellten, als sie die Ärmel hochkrempelten, um nach dem Krieg das Land wieder aufzubauen oder Carepakete für den ehemaligen Feind packten. Ich weiß ja nicht wie rechtschaffen die Verhandler auf der Seite der USA sind, ihr permaneter Wechsel zwischen den Konzernen und Positionen in öffentlichen Ämtern lässt jedoch nichts gutes erahnen. So lass mich Dir etwas von den Verhandlern erzählen die auf „unserer Seite“ angeblich unsere Interessen vertreten.

Die EU als Vorbild
Dass bei einem Eintritt in die EU der jeweilige Staat sehr viel an Einnahmen durch fehlende Zölle verliert scheint niemand hinterfragt zu haben? Die wachsende Wirtschaft sollte diese Verluste mehr als wett machen? Niemand hat sich darüber Gedanken gemacht, dass Konkurrenz nicht allen mehr Einkommen bringen kann.  Als man dann begann unsere gemeinschaftliche Währung zu verhandeln, meldeten sich die Banken jedoch sofort, dass ihnen in Zukunft durch entgangenen Devisengeschäfte sehr viel an Einkommen genommen wird. Waren die Verhandler den Banken näher als dem Bürger? Offensichtlich, denn diesen Banken wurden nun Geschäfte erlaubt die nicht ohne Grund bisher untersagt waren. Diese Produkte der Hochfinanz gleichen nun mal mehr einem Casino als einem seriösen Bankgeschäft. Jeder Mensch mit einem Hausverstand, erkennt das diese Casinos von den „Eliten“ der Hochfinanz nur dazu genutzt werden, am Scheitern einer Investition auch noch verdienen zu können. Die Folgen sehen wir nun Jahre später. Verbrecherische Banken wurden mittlerweile mit Strafzahlungen für Geschäfte belangt an denen sie ein vielfaches verdienten. Nicht zuletzt als die eigentlichen Empfänger der Rettungsgelder die von unseren Steuergeldern gewährt wurden. Doch nicht jeder meiner EU-Mitbürger versteht das. So kommt es, dass immer mehr Bürger jenen die Schuld geben, welche absichtlich in den Ruin getrieben wurden. Der Frieden in Europa ist somit sehr gefährdet worden. Wir sind mit diesem Europa noch lange nicht fertig, viele Unstimmigkeiten sind noch zu beseitigen. Wir brauchen einfach noch etwas Zeit die Fehler der Vergangenheit in den Griff zu bekommen.

TTIP als Garant für Investitionssicherheit?
Genau mit diesem Argument soll es zukünftig Unternehmen möglich sein, Investitionen in einem anderen Wirtschaftsraum möglichst sicher zu tätigen. Die Versuche aus der Vergangenheit zeigen jedoch mehr oder weniger immer wieder das selbe Bild. Der ausländische Investor soll gegenüber dem heimischen Investor höheren Schutz genießen. So soll es in Zukunft möglich sein, dass Unternehmen unsere gesetzgebenden Organe verklagen können wenn neue Gesetze ihren Ertrag verringern. Was zwangläufig dazu führt, dass wir uns als Gesellschaft jeglichen politischen Fortschritt, wegen der zu erwartenden Gewinne für die Allgemeinheit und die damit zwangsläufig einhergehenden Verluste für verantwortungslose Unternehmen, nicht mehr leisten können. Wenn diese Verträge so zustande kommen wie man es von diesen „Eliten“ gewohnt ist, klagen verbrecherische Unternehmen aus dem Ausland oder ausländischen Niederlassungen der eigenen verantwortungslosen Konzerne bei jeder Gesetzesänderung gegen unsere demokratischen Regierungen. Kannst Du Dir vorstellen welch ein Hass hier in Zukunft geschürt wird?

Eine Gefahr für die fortschrittlichsten Demokratien der Welt.
Ich habe keine Angst, dass amerikanische Unternehmen die europäischen Unternehmen übervorteilen. Mir geht es darum, dass wir es nicht zulassen dürfen, dass für multinationale Großkonzerne die Erpressung unserer Demokratien legalisiert wird.
Wenn meine Sorge unbegründet wäre, könnten doch alle Verhandlungen öffentlich geführt werden? Deshalb bitte ich Dich, beteilige Dich an Petitionen! Schreibe Deinen Abgeordneten! Sprich mit Deinem Nachbarn und Kollegen! Denn was soll den die Aufgabe unserer Regierungen sonst sein, wenn nicht Gesetze zu schaffen, die seriöse Unternehmen schützen und fördern, rücksichtslose Unternehmen jedoch daran zu hindern, dass diese aus überzogener Profitgier unsere Natur, unsere Kultur und die Zukunft unserer Kinder zu zerstören.

Es ist jetzt an der Zeit
diesen Feinden der Demokratie und der Freiheit für alle Bürger, wie unsere Vorfahren gegenüber zu treten. Wir müssen uns jetzt noch nicht einmal dafür bewaffnen. Alles was es dazu braucht ist ein klares und einfaches

„NEIN.“

In Freundschaft, Johannes Schreiner (Elektriker)

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